Bereitstellung, Implementierung und Betrieb eines interoperablen Patientenportals nebst Service

1. Für das Beschaffungsvorhaben haben sich 56 Krankenhausträger mit 111 Krankenhäusern und rund 25.000 stationären Betten zusammengeschlossen, um den beteiligten Einrichtungen den Aufbau und die Nutzung eines Patientenportals in einem gemeinschaftlichen Vorgehen effizient zu ermöglichen. Ziel ist die Einführung eines zentral betriebenen, mandantenfähigen und interoperablen Patientenportals für das digitale Aufnahme-, Behandlungs-, Entlass- und Überleitungsmanagement für das Datenmanagement der Auftraggeber und innovative Anwendungen durch den Auftragnehmer im Wege der Ersatzvornahme. 2. Zur Umsetzung des Beschaffungsvorhabens beabsichtigen die einzelnen Auftraggeber neben dem Einsatz von Eigenmitteln überwiegend die Inanspruchnahme von staatlichen Zuwendungen aus der Richtlinie zur Förderung von Vorhaben zur Digitalisierung der Prozesse und Strukturen im Verlauf eines Krankenhausaufenthaltes von Patientinnen und Patienten nach § 21 Abs. 2 KHSFV in der Version 4 mit Stand vom 2. Oktober 2023 („KHZG-Förderrichtlinie“). Dazu wurden von den betreffenden Auftraggebern für den Fördertatbestand des § 19 Abs. 1 Nr. 2 KHSFV entsprechende Förderanträge eingereicht. 3. Die Rahmenvereinbarung wird gemäß § 21 Abs. 2 und 3 VgV mit einem Vertragspartner als Auftragnehmer abgeschlossen und der Abruf der konkreten Leistungen erfolgt jeweils durch Beauftragung der einzelnen Auftraggeber anhand einer vorhabenspezifischen Projektierung (Einzelabruf). Das interoperable Patientenportal muss das digitale Aufnahme-, Behandlungs-, Entlass- und Überleitungsmanagement ermöglichen. Mit den Funktionalitäten des Patientenportals müssen zwingend und nachweislich • die MUSS-Kriterien gemäß Ziffer 4.3.2 der KHZG-Förderrichtlinie zum Fördertat-bestand des § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KHSFV und • die übergreifenden technischen sowie Interoperabilitätsstandards gemäß Ziffer 4.2.1 und 4.2.2 der KHZG-Förderrichtlinie zu § 19 Abs. 2 KHSFV erfüllt werden. Darüber hinaus muss das Patientenportal die Möglic