Rahmenvereinbarung über die Bereitstellung einer Software sowie begleitender Unterstützungsleistungen zur Umsetzung des Konzepts „Law as Code“ (RV Law as Code)

Stammdaten

Auftraggeber

Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, Berlin

Veröffentlicht

19.06.2026

Frist (Submission)

09.07.2026

Notice-Typ

Ausschreibung

Verfahrensart

Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb

CPV-Code

72268000 — IT-Dienstleistungen

Branche

IT & Digitalisierung

Rechtsgrundlage

EU-Oberschwelle

Beschreibung

Mit diesem Vergabeverfahren beabsichtigt die Auftraggeberin eine Rahmenvereinbarung im Sinne des § 21 VgV über die Bereitstellung einer Software und begleitender Unterstützungsleistungen zur Umsetzung des Konzepts „Law as Code“ bis zu drei Wirtschaftsteilnehmern abzuschließen. Leistungsgegenstand der Rahmenvereinbarung ist die Bereitstellung einer Software zur Umsetzung des Konzepts Law as Code in der Rechtsetzung, einschließlich begleitender, softwarebezogener und methodischer Unterstützungsleistungen. Das Leistungsbild ist modular aufgebaut. Angedacht sind Kernleistungen (Softwarelizenzen und Service / Support) sowie ergänzende und optionale Leistungsbestandteile (Schulungen und Legal Engineering). Weitere Informationen zum Auftragsgegenstand ergeben sich aus der Auftragsbekanntmachung sowie aus den Vergabeunterlagen, insbesondere aus der Projektskizze.

Vertragslaufzeit

Periode

48 Monate

Verlängerungsoption

bis zu 2× verlängerbar

Verfahrens-Bedingungen

Eilverfahren

Ja — verkürzte Mindestfristen

Vergabe-Status

Vergabe-Status

Verfahren laufend

Verfahrensverlauf — alle 2 Veröffentlichungen

• Ausschreibung · Frist: 09.07.2026
• Vergabeergebnis

Zuständige Vergabekammer (laut Bekanntmachung)

Vergabekammer des Bundes , Bonn

Angabe aus der TED-Bekanntmachung. Im Streitfall ist die tatsächlich zuständige Vergabekammer nach §§ 155 ff. GWB maßgeblich, nicht zwingend die hier genannte.