Rahmenvereinbarung
Rechtliche Begleitung der Gründung, Startphase und schrittweisen Gesellschaftererweiterung der IBA Metropolregion München GmbH (IBA GmbH)
Der Stadtrat hat die Beteiligung der Landeshauptstadt München an der Internationalen Bauausstellung Metropolregion München mit der Sitzungsvorlage "Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München" (Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 06296) grundsätzlich beschlossen und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, die Gründung einer interkommunal getragenen IBA-Gesellschaft (IBA GmbH) unterschriftsreif vorzubereiten.
Für die juristische Begleitung des Projekts, insbesondere in der Gründungsphase, benötigt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung als Betreuungsreferat und im Zuge des Beteiligungsmanagements externe juristische Unterstützung. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird als Auftraggeberin vom IBA-Projektteam, aktuell bestehend aus Projektmitgliedern der Bereiche PLAN-HA I/3 Regionales (federführend) und PLAN-HA I/11-R (Recht, Verwaltung, Infrastruktur) vertreten.
Rechtsberatung, IBA