Allgemeine Erläuterungen zu den Eignungskriterien:
Der Nachweis der Eignung, auch über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen, kann wie folgt geführt werden:
1. durch die vom öffentlichen Auftraggeber direkt abrufbare Eintragung in in das Amtliche Verzeichnis präqualifzierter Unternehmen (AVPQ) der DIHK oder durch Eintragung in ein gleichwertiges Verzeichnis anderer Mitgliedstaaten. Auftragsbezogene Nachweise - soweit erforderlich - sind auch von präqualifizierten Unternehmen vorzulegen, wenn diese nicht im Rahmen der Präqualifizierung vorhanden sind.
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2. Der öffentliche Auftraggeber kann vorsehen, dass für einzelne Angaben Eigenerklärungen ausreichend sind. Eigenerklärungen, die als vorläufiger Nachweis dienen, sind von den Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, durch entsprechende Bescheinigungen der zuständigen Stellen auf gesondertes Verlangen zu bestätigen. Das entsprechende Formblatt "Eigenerklärung zur Eignung" steht in den Vergabeunterlagen zur Verfügung.
3. Der öffentliche Auftraggeber akzeptiert als vorläufigen Nachweis auch eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE).
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Bei vorgesehenem Einsatz von anderen Unternehmen/Nachunternehmen sind auf gesondertes Verlangen die genannten Eigenerklärungen/Angaben bzw. Nachweise auch für diese Unternehmen vorzulegen.
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Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen.
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Eintragung in ein relevantes Berufsregister:
- Eigenerklärung/Angaben zur Eintragung in das Berufs-/ Handelsregister des Sitzes oder Wohnsitzes.
(Nachweise auf gesondertes Verlangen: Gewerbeanmeldung, Handelsregisterauszug, Eintragung in der Handwerksrolle oder bei der Industrie- und Handelskammer oder anderweitige sonstige Nachweise)
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- Eigenerklärung zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur Sozialversicherung (Vorlage von Bescheinigungen der Krankenkassen, tariflichen Sozialkasse und des Finanzamtes - oder gleichwertige Bescheinigungen - auf gesondertes Verlangen)
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- Eigenerklärung zu Insolvenzverfahren und Liquidation (Vorlage entsprechender Nachweise auf gesondertes Verlangen)