Stadt Bochum · Bochum · Nordrhein-Westfalen · Körperschaft des öffentlichen Rechts (kommunal)
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Die Stadt Bochum (nachfolgend "Auftraggeber") steht als Schulträger vor der Herausforderung, dem stetig wachsenden Raumbedarf aufgrund der steigenden Schulanmeldungen im Bochumer Stadtgebiet zu entsprechen. In diesem Zusammenhang herrscht - neben dem Erfordernis an Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen bereits bestehender Schulgebäude - ein erheblicher Bedarf an der Schaffung neuer Sport- und Lernräume. Dabei ist der Auftraggeber nach dem Schulgesetz verpflichtet, Schulentwicklungsplanung zu betreiben. Zur Erfüllung dieser ihr gesetzlich obliegenden Pflicht plant der Auftraggeber dem wachsenden Raumbedarf im Rahmen eines umfassenden Schulbau- und Schulmodernisierungsprogramms zu begegnen. Dieses beinhaltet erforderliche Neubau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen für 27 schulische Einrichtungen. Das Programm umfasst dabei alle Schularten und bezieht sich auf Grund-, Förder- und weiterführende Schulen. Eingebettet in dieses Schulbauprogramm soll nun die Erweiterung und der Umbau der Arnoldschule, Arnoldstr. 31, 44793 Bochum erfolgen. Die bauliche Erweiterung sowie der Umbau der Arnoldschule soll durch einen Totalunternehmer / Totalübernehmer erfolgen. Die Arnoldschule liegt in einem dicht bebauten innerstädtischen Wohngebiet im Stadtteil Griesenbruch. Das Schulgrundstück umfasst ca. 7.643 m². Nördlich des Grundstücks liegt jenseits der Arnoldstraße eine öffentliche Grünanlage. Der Hauptzugang erfolgt von Norden über eine fußläufige Verbindung zwischen Adolfstraße und Heuverstraße. In der Praxis wird der südliche Eingang zum Innenhof über die Henriettenstraße genutzt. Die Feuerwehrzufahrt erfolgt westlich über die Heuverstraße auf den Schulhof. Die Schule setzt sich aus drei Baukörpern zusammen: dem Schulgebäude mit Untergeschoss, Erdgeschoss und einem Obergeschoss im nördlichen Grundstücksbereich (ca. 864 m²), einem südlichen Gebäude mit zwei Betreuungsräumen der OGS (ca. 153 m²) sowie der Sporthalle im Südwesten (ca. 720 m²). Die Schulhoffläche beträgt ca. 2.680 m². D
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Branche: Bauwesen & Infrastruktur
Das Wichtigste auf einen Blick
Die Stadt Bochum vergibt im Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb eine Bauleistung zur Erweiterung und zum Umbau der Arnoldschule in Bochum, die als Totalunternehmer- bzw. Totalübernehmerleistung inklusive Planung, Ausstattung und Inbetriebnahme erbracht werden soll; der geschätzte Auftragswert beträgt 5.260.000,00 EUR.
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„1. Das vom Auftraggeber durchgeführte Verfahren ist ein Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb nach Maßgabe der VOB/A 2. Abschnitt (EU). Das Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb ist gemäß § 3a Abs. 2 Nr. 1 lit. a und lit. c VOB/A EU zulässig, da es sich um ein komplexes Vorhaben auf Basis einer funktionalen Leistungsbeschreibung handelt. Für eine erfolgreiche Leistungserbringung ist der Auftraggeber auf die Expertise des Marktes angewiesen. Die vergaberechtlichen Grundsätze der Transparenz des Verfahrens und der Gleichbehandlung aller Bewerber und Bieter werden im gesamten Verfahren streng beachtet. 2. Die mit dieser Bekanntmachung zur Verfügung gestellten Vergabeunterlagen enthalten weitere Informationen zum Teilnahmewettbewerb, insbesondere Angaben zu Eignungs- und Reduzierungskriterien. Die Vergabeunterlagen sind von Beginn des Verfahrens an über die angegebene Internetplattform abrufbar. 3. Die weiteren Vergabeunterlagen, die zur Einreichung eines Teilnahmeantrags nicht erforderlich sind, werden erst mit der Angebotsaufforderung zur Verfügung gestellt. Hierzu zählen insbesondere die Angebotsbedingungen zur näheren Konkretisierung der Zuschlagskriterien sowie die Funktionale Leistungsbeschreibung. 4. Diese Bekanntmachung leitet den vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb ein. Die für die Teilnahme am Verfahren erforderlichen Formulare können über den angegebenen Link heruntergeladen werden. 5. Im Anschluss an den Teilnahmewettbewerb werden die ausgewählten Bewerber zur Abgabe eines Angebotes auf Basis der Vergabeunterlagen aufgefordert. 6. Der Auftraggeber behält sich vor, den Auftrag auf der Grundlage der Erstangebote zu vergeben, ohne in Verhandlungen einzutreten. ---- Fortsetzung unter zusätzliche Informationen ----“
3–5 Bewerber zugelassen · sukzessive Reduktion möglich
Wonach der Auftraggeber das wirtschaftlichste Angebot ermittelt.
Eine Konkretisierung des Zuschlagskriteriums ist dem Dokument "Angebotsbedingungen" zu entnehmen. Dieses wird mit der Aufforderung zur Angebotsabgabe zur Verfügung gestellt. Die Angebotsbedingungen enthalten keine gegenüber der Bekanntmachung neuen oder abweichenden Zuschlagskriterien oder Gewichtungen.
Eine Konkretisierung des Zuschlagskriteriums ist dem Dokument "Angebotsbedingungen" zu entnehmen. Dieses wird mit der Aufforderung zur Angebotsabgabe zur Verfügung gestellt.
Quelle: Bekanntmachung (eForms) — Gewichtung wie vom Auftraggeber veröffentlicht.
Was Sie zur Teilnahme nachweisen müssen — wie vom Auftraggeber gefordert.
Alle geforderten Nachweise und Erklärungen sind mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen. Im Falle einer Bewerbergemeinschaft sind sämtliche unter diesem Abschnitt "Eintragung in ein relevantes Berufsregister" aufgeführten Unterlagen jeweils von allen Mitgliedern der Bewerbergemeinschaft vorzulegen. Das Formular I ist für die Bewerbergemeinschaft einzureichen. Die Vergabestelle behält sich vor Zuschlagserteilung vor, Führungszeugnisse sowie Gewerbezentralregisterauszüge zu fordern. In jedem Fall erfolgt vor Erteilung des Zuschlags eine Abfrage bei dem Wettbewerbsregister. Ausländische Bewerber haben gleichwertige Nachweise der für sie zuständigen Behörde/Institution ihres Heimatlandes beizubringen. Zusätzlich sind diese ins Deutsche zu übersetzen. Folgende Eigenerklärungen und Nachweise sind im Einzelnen erforderlich: 1. Soweit zutreffend: Bewerbergemeinschaftserklärung. Hierfür ist das Formular I "Erklärung der Bewerbergemeinschaft" zu verwenden. 2. Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB. Die Erklärung kann durch die Abgabe des den Vergabeunterlagen beigefügten Formulars II "Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen" erbracht werden. 3. Aktueller Auszug aus dem Handels- oder Berufsregister nach Maßgabe der Rechtsvorschriften des Herkunftslandes. Falls keine Eintragungspflicht im Handelsregister besteht, eine formlose Erklärung, weshalb für den Bewerber keine Eintragungspflicht besteht nebst Angaben zu vertretungsberechtigten Personen. 4. Erklärung zu § 19 Abs. 3 MiLoG. Hierfür ist das Formulars III "Erklärung zu § 19 Abs. 3 MiLoG" zu verwenden. 5. Eigenerklärung zur Umsetzung von Artikel 5k Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014, in der jeweils geltenden Fassung (zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2025/2033 des Rates vom 23. Oktober 2025). Hierfür ist das Formular IV "Eigenerklärung zur Umsetzung von Artikel 5k Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014, in der jeweils geltenden Fassung (zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2025/2033 des Rates vom 23. Oktober 2025)" zu verwenden. 6. Eigenerklärung zur Einhaltung der Bestimmungen des LkSG. Hierfür ist das Formular V. "Eigenerklärung LkSG" zu verwenden.
Die unter diesem Abschnitt "Berufliche Risikohaftpflichtversicherung" geforderten Erklärungen und Nachweise sind vom Bewerber bzw. einer Bewerbergemeinschaft als solcher oder getrennt von jedem Mitglied vorzulegen. Im Übrigen gilt das unter Abschnitt "Eintragung in ein relevantes Berufsregister" Ausgeführte. Geforderte Erklärungen/Nachweise sind: 7. Eigenerklärung über das Bestehen einer Berufs- / Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von 5 Mio. EUR für Sach- und Personenschäden (2-fach maximiert) und 2.5 Mio. EUR für Vermögensschäden (2-fach maximiert) oder eine entsprechende Absichtserklärung, das ein Abschluss im Falle der Zuschlagserteilung erfolgen wird. Hierfür ist das Formular VI "Eigenerklärung zu der Berufs- / Betriebshaftpflichtversicherung" zu verwenden. Mindeststandards: Die vorgenannte Anforderungen sind Mindestanforderungen und somit zwingend zu erfüllen.
12. Ein Bewerber kann andere Unternehmen als Unterauftragnehmer und/oder Eignungsverleiher einsetzen. Diese sind im Teilnahmeantrag unter Verwendung von Formular X zu benennen. Im Hinblick auf die Einreichung zusätzlicher Unterlagen sind 3 Fälle zu unterscheiden: Fall 1: Für die Benennung eines Unterauftragnehmers ohne Eignungsleihe hat der Bewerber zusätzlich für jeden Unterauftragnehmer einzureichen: die zum Nachweis der Zuverlässigkeit und Gesetzestreue des Unterauftragnehmers unter Abschnitt "Eintragung in ein relevantes Berufsregister" der EU-weiten Bekanntmachung aufgeführten Unterlagen allesamt mit Ausnahme der Formulare I, IV und V. Fall 2: Für die Benennung eines Unternehmens als Unterauftragnehmer mit Eignungsleihe bezogen auf die technische oder berufliche Leistungsfähigkeit hat der Bewerber zusätzlich einzureichen: (i) die unter Abschnitt 5.1.9 "Eignungskriterien", dort unter "Referenzen zu bestimmten Arbeiten" bezeichnete Unterlage (Formular IX.1 "Eigenerklärung zu den Unternehmens-Referenzen - Neubau") für diesen Dritten in dem Umfang, in dem sich der Bewerber auf die Kapazitäten des Dritten zum Nachweis der Leistungsfähigkeit beruft, (ii) die unter Abschnitt 5.1.9 "Eignungskriterien", dort unter "Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen" bezeichnete Unterlage (Formular IX.2 "Eigenerklärung zu den Unternehmens-Referenzen - Objektplanung") für diesen Dritten in dem Umfang, in dem sich der Bewerber auf die Kapazitäten des Dritten zum Nachweis der Leistungsfähigkeit beruft, (iii) die in Abschnitt "Eintragung in ein relevantes Berufsregister" der EU-weiten Bekanntmachung aufgeführten Unterlagen allesamt mit Ausnahme der Formulare I, IV und V auch von diesem benannten Dritten, (iv) eine Verpflichtungserklärung von dem Unterauftragnehmer unter Verwendung von Formular XI. Hinweis zu Fall 2: Ein Bewerber oder eine Bewerbergemeinschaft kann im Hinblick auf Nachweise für die erforderliche berufliche Leistungsfähigkeit wie die einschlägige berufliche Erfahrung die Kapazitäten anderer Unternehmen nur dann in Anspruch nehmen, wenn diese die Leistung, für die diese Kapazitäten benötigt werden, tatsächlich erbringen werden. Fall 3: Für die Benennung eines Unternehmens als Eignungsverleiher bezogen auf die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit hat der Bewerber zusätzlich einzureichen: (i) die unter Abschnitt 5.1.9 "Eignungskriterien", dort unter "Durchschnittlicher Jahresumsatz" bezeichnete Unterlage (Formular VII "Eigenerklärung zu den Umsätzen") für diesen Dritten in dem Umfang, in dem sich der Bewerber auf die Kapazitäten des Dritten zum Nachweis der Leistungsfähigkeit beruft, (ii) die in Abschnitt "Eintragung in ein relevantes Berufsregister" der EU-weiten Bekanntmachung aufgeführten Unterlagen allesamt mit Ausnahme der Formulare I, IV und V auch von diesem benannten Dritten, (iii) eine Verpflichtungserklärung von dem Unterauftragnehmer unter Verwendung von Formular XII. Hinweis zu Fall 3: Das Unternehmen wird in haftungsrechtlicher Hinsicht mit dem Zuschlagsempfänger als Gesamtschuldner behandelt. Es wird darauf hingewiesen, dass ein anderes Unternehmen nicht nur ein selbständiges, von dem Bewerber rechtlich verschiedenes Unternehmen sein kann, sondern hierunter auch ein konzernverbundenes/-angehöriges Unternehmen zu verstehen ist.
Reduzierungskriterien: Nach der Eignungsprüfung aller Teilnahmeanträge durch den Auftraggeber sollen höchstens fünf Bewerber zur Abgabe eines Erstangebotes aufgefordert werden. Die Auswahl erfolgt anhand der folgenden Kriterien: 1. Umsatz des Unternehmens im Leistungsbereich Bauleistungen im Hochbau in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren im Mittel (insgesamt können maximal 5 Punkte erreicht werden). 2. Anzahl und Inhalt der wertungsfähigen mit Formular IX.1 "Eigenerklärung zu den Unternehmens-Referenzen - Neubau" eingereichten Unternehmens-Referenzen (insgesamt können maximal 20 Punkte erreicht werden). 3. Inhalt der wertungsfähigen mit Formular IX.2 "Eigenerklärung zu den Unternehmens-Referenzen - Objektplanung" eingereichten Unternehmens-Referenzen (insgesamt können maximal 4 Punkte erreicht werden). Sollten mehrere Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften auf Rang 5 die gleiche Punktzahl erreichen, ist die Anzahl der mit Formular IX.1 "Eigenerklärung zu den Unternehmens-Referenzen - Neubau" eingereichten Unternehmens-Referenzen maßgeblich, die jeweils kumulativ die festgelegten Mindestanforderungen (a) - (c) sowie zusätzlich die Zusatzanforderungen (d) - (g) erfüllen. Besteht sodann weiterhin Punktgleichheit, entscheidet das Los. Weitere Informationen sind der Aufforderung zur Abgabe eines Teilnahmeantrags zu entnehmen.
Die unter diesem Abschnitt "Durchschnittlicher Jahresumsatz" geforderten Erklärungen und Nachweise sind vom Bewerber bzw. einer Bewerbergemeinschaft als solcher oder getrennt von jedem Mitglied vorzulegen. Im Übrigen gilt das unter Abschnitt "Eintragung in ein relevantes Berufsregister" Ausgeführte. Geforderte Erklärungen/Nachweise sind: 8. Eigenerklärung zum Umsatz im Leistungsbereich Bauleistungen im Hochbau, jeweils bezogen auf die letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre. Mindestanforderungen: Der Bewerber muss folgenden Mindestanforderungen erfüllen: Ein Mindestumsatz im Leistungsbereich Bauleistungen im Hochbau von mindestens 10 Mio. EUR (netto) in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren muss im Mittel erreicht oder überschritten worden sein. Andernfalls erfolgt ein Ausschluss. Zudem ist der Umsatz des Bewerbers im Leistungsbereich Bauleistungen im Hochbau in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren im Mittel im Rahmen der Reduzierungskriterien relevant. Hierfür ist das Formular VII "Eigenerklärung zu den Umsätzen" zu verwenden.
Im Falle einer Bewerbergemeinschaft sind sämtliche unter diesem Abschnitt "Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen" geforderten Erklärungen und Nachweise vom Bewerber bzw. einer Bewerbergemeinschaft als solcher oder getrennt von jedem Mitglied vorzulegen. Im Übrigen gilt das unter Abschnitt "Eintragung in ein relevantes Berufsregister" Ausgeführte. Folgende Eigenerklärungen und Nachweise sind im Einzelnen erforderlich: 11 Jeder Bewerber muss Eigenerklärungen über mindestens zwei Unternehmens-Referenzen einreichen, die jeweils kumulativ folgende Mindestanforderungen (a) - (e) erfüllen: (a) Die Erbringung von Architektenleistungen (Leistungsbild Objektplanung Gebäude und Innenräume gemäß § 34 i.V. m. Anlage 10 HOAI); (b) im Zuge des Neubaus einer Schule oder anderweitigen, öffentlichen Bildungseinrichtung, (c) wobei das Gebäude mindestens eine Größe von 500 m² BGF (ohne Tiefgarage) hatte. (d) Es müssen mindestens Planungsleistungen in den Leistungsphasen 2 - 5 gemäß HOAI erbracht worden sein. (e) Die Objektplanungsleistungen müssen abgenommen sein und eine Abnahme darf nicht vor dem 1. Februar 2020 erfolgt sein. Zusätzlich ist anzugeben, ob die eingereichten Unternehmens-Referenzen folgende Zusatzanforderungen erfüllen: (f) Die zusätzliche Erbringung von Planungsleistungen in den Leistungsphasen 6 - 8 gemäß HOAI. (g) Die Planungsleistungen haben die Planung einer Mensa mit Küche umfasst. Zum Nachweis ist für jede Referenz eine aussagekräftige Kurzbeschreibung des Auftragsinhalts einzureichen. Zudem sind folgende Informationen vollständig und eindeutig darzustellen: Auftrags-/Projektbezeichnung, Art der Leistung, Referenzgeber, Ausführungszeitraum Beginn und Ende (Angabe jeweils Monat/Jahr). Hierfür ist das Formular IX.2 "Eigenerklärung zu den Unternehmens-Referenzen - Objektplanung" zu verwenden. Mindestanforderungen: Es sind mindestens zwei Unternehmens-Referenzen einzureichen, die jeweils die festgelegten Mindestanforderungen (a) - (e) kumulativ erfüllen. Andernfalls erfolgt ein Ausschluss. Die Erfüllung der Zusatzanforderungen (f) und (g) ist lediglich im Rahmen der Reduzierungskriterien relevant.
Im Falle einer Bewerbergemeinschaft sind sämtliche unter diesem Abschnitt "Referenzen zu bestimmten Arbeiten" geforderten Erklärungen und Nachweise vom Bewerber bzw. einer Bewerbergemeinschaft als solcher oder getrennt von jedem Mitglied vorzulegen. Im Übrigen gilt das unter Abschnitt "Eintragung in ein relevantes Berufsregister" Ausgeführte. Folgende Eigenerklärungen und Nachweise sind im Einzelnen erforderlich: 10. Jeder Bewerber muss eine Eigenerklärung über mindestens eine Unternehmens-Referenz einreichen, die folgende Mindestanforderungen (a) - (c) kumulativ erfüllt: (a) Schlüsselfertiger Neubau eines Gebäudes als General- oder Totalunternehmer. (b) Das Gebäude hatte mindestens eine Größe von 500 m² BGF (ohne Tiefgarage). (c) Die Schlussabnahme des fertiggestellten Gebäudes muss erfolgt und darf nicht vor dem 1. Februar 2020 erfolgt sein. Zusätzlich ist anzugeben, ob die eingereichte Unternehmens-Referenz folgende Zusatzanforderungen erfüllt: (d) Beim fertiggestellten Gebäude handelt es sich um eine Schule oder eine anderweitige öffentliche Bildungseinrichtung. (e) Die erbrachten Bauleistungen wurden parallel zum laufenden Schulbetrieb umgesetzt. (f) Die Referenz umfasste neben den erbrachten Bauleistungen zudem die gesamte Planung des Gebäudes. (g) Die Referenz umfasste die Planung und Errichtung einer Fassadenbegrünung sowie eines Gründachs. Zum Nachweis ist für jede Referenz eine aussagekräftige Kurzbeschreibung des Auftragsinhalts einzureichen. zudem sind folgende Informationen vollständig und eindeutig darzustellen: Auftrags-/Projektbezeichnung, Art der Leistung, Referenzgeber, Ausführungszeitraum Beginn und Ende (Angabe jeweils Monat/Jahr). Hierfür ist das Formular IX.1 "Eigenerklärung zu den Unternehmens-Referenzen - Neubau" zu verwenden. Mindestanforderungen: Es ist mindestens eine Unternehmens-Referenz einzureichen, die die festgelegten Mindestanforderungen (a) - (c) kumulativ erfüllt. Andernfalls erfolgt ein Ausschluss. Die Erfüllung der Zusatzanforderungen (d) - (g) ist lediglich im Rahmen der Reduzierungskriterien relevant. Ferner ist die Anzahl der eingereichten Referenzen im Rahmen der Reduzierungskriterien relevant.
Die unter diesem Abschnitt "Durchschnittliche jährliche Belegschaft" sind im Falle einer Bewerbergemeinschaft jeweils von allen Mitgliedern der Bewerbergemeinschaft vorzulegen. Im Übrigen gilt das unter Abschnitt "Eintragung in ein relevantes Berufsregister" Ausgeführte. Folgende Eigenerklärungen und Nachweise sind im Einzelnen erforderlich: 9. Eigenerklärung zum Unternehmen mit Ausführungen zu folgenden Angaben: (i) Hauptsitz des Unternehmens, (ii) Gründungsjahr, (iii) Gesellschafter und Konzernzugehörigkeit, (iv) Standorte, von denen aus das Programm betreut werden soll, (v) Aufstellung der Mitarbeitenden nach Berufsgruppen unterteilt. Die Angaben zum Unternehmen sind rein informatorisch. Hierfür ist das Formular VIII "Eigenerklärung zum Unternehmen" sowie ein eigens erstelltes Organigramm zu verwenden und vollständig auszufüllen.
Quelle: Bekanntmachung (eForms). Maßgeblich sind die vollständigen Vergabeunterlagen.
Diese Ausschreibung verlangt Nachweise zu Befähigung zur Berufsausübung, Wirtschaftliche & finanzielle Leistungsfähigkeit, Technische & berufliche Leistungsfähigkeit. Mit einem kostenlosen Firmenprofil stellen wir die veröffentlichten Zahlen Ihren Angaben gegenüber (Zahlenvergleich) — bei jeder Ausschreibung mit strukturierten Eignungskriterien. Die Entscheidung bleibt bei Ihnen. 14 Tage voller Zugang, keine Kreditkarte.
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Wichtige Bedingungen für Angebot und Ausführung — wie vom Auftraggeber bekannt gemacht.
Bestimmte fehlende Unterlagen dürfen nachgefordert werden — nicht alle.
Der Auftrag ist an zusätzliche Ausführungsbedingungen geknüpft (§ 128 GWB) — Details in den Vergabeunterlagen.
1. Etwaige Vergabeverstöße muss der Bewerber/Bieter gemäß § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 GWB innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnisnahme rügen. 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, sind nach § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 GWB spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Abgabe der Bewerbung oder der Angebote gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind nach § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 GWB spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbungs- oder Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. 4. Ein Vergabenachprüfungsantrag ist nach § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB innerhalb von 15 Kalendertagen nach der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der Vergabekammer einzureichen. 5. Ein Vergabenachprüfungsantrag ist nach § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 GWB unzulässig, wenn ein offensichtlicher Missbrauch des Antrags- oder Beschwerderechts gemäß § 180 Absatz 2 vorliegt. § 160 Abs. 3 S. 1 GWB gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. § 134 Abs. 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt. Gemäß § 134 Abs. 1 GWB haben öffentliche Auftraggeber die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist. Gemäß § 134 Abs. 2 GWB darf ein Vertrag erst zehn Kalendertage nach Absendung (per Telefax, E-Mail oder elektronisch über die E-Vergabeplattform) der Information nach 134 Abs. 1 GWB geschlossen werden. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an. Gemäß § 135 Abs. 1 GWB ist ein öffentlicher Auftrag von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber 1) gegen § 134 GWB verstoßen hat oder 2) den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist. Gemäß § 135 Abs. 2 GWB kann die Unwirksamkeit nach § 135 Abs. 1 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
Quelle: Bekanntmachung (eForms). Maßgeblich sind die vollständigen Vergabeunterlagen.
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Basierend auf 6.492 vergleichbaren Vergabeergebnissen:
Statistische Auswertung öffentlicher Zuschlagswerte. Keine Preisempfehlung.
KI Es handelt sich um den Ersatzneubau eines Personenaufzugs im Haus Alpha der Christlichen Maria Montessori Grundschule in Annaberg-Buchholz.
KI Gesucht werden Generalunternehmerleistungen für den Ersatzneubau der Friedrich-Fröbel-Schule in Wetzlar, einschließlich der Leistungsphase 5.
KI Die Ausschreibung betrifft die Lieferung und Montage von Akustikdecken als Teil der Erweiterung des Verwaltungsstandorts des Landratsamts Görlitz.
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