Erneuerung und Erweiterung der Endoskopie durch die Beschaffung endoskopischer Geräte

Die Kreiskliniken beabsichtigen, im Bereich der Endoskopie vorhandene endoskopische Geräte des Herstellers Olympus auszutauschen und den Bestand zu erweitern. Durch dieses Vorgehen soll eine einheitliche Ausstattung unter Berücksichtigung des vorhandenen Gerätebestandes für eine qualitativ hochwertige und zukunftsfähige Gesundheitsversorgung durch ausfallsichere und moderne endoskopische Geräte gewährleistet werden. Die Kreiskliniken sind nach umfassender Abwägung der Ansicht, dass abweichend vom Grundsatz der Produktneutralität in der gegebenen Konstellation eine Produktfestlegung unter Berücksichtigung der Vorgaben des § 31 Abs. 6 VgV und der aktuellen Rechtsprechung gerechtfertigt ist (vgl. z.B. aktuell VK Bund, Beschl. v. 07.08.2024 - VK 2-63/24 und VK Nordbayern, Beschl. v. 12.09.2024 - RMF-SG21-3194-9-24; ebenso bereits OLG Brandenburg, Beschl. v. 8.7.2021 – 19 Verg 2/21 und OLG Celle, Beschl. v. 31.03.2020 – Verg 13/19 sowie VK Hessen, Beschl. v. 19.03.2021 - 69d-VK-41/2019). Danach ist eine Produktfestlegung gerechtfertigt, wenn objektiv nachvollziehbare, produktbezogene und strategische Überlegungen gegeben sind, die eine langfristige und möglichst problem- und risikofreie Nutzung in Bezug z.B. auf Behandlungssicherheit, Interoperabilität, Datenintegrität, Ausfallsicherheit sowie Wirtschaftlichkeit gewährleisten sollen. Die Kreiskliniken haben in der Vergangenheit eine schrittweise Vernetzung der Endoskopiegeräte, die Implementierung benutzerspezifischer Systemeinstellungen und die Systemintegration miteinander verbundener Medizinprodukte und Medizinsysteme gemeinsam mit dem Hersteller Olympus an den beiden Klinikstandorten vorgenommen. Diese Vernetzung erfolgte nicht nur auf einer physikalischen und syntaktischen Ebene, sondern auch auf der semantischen Ebene. Erst auf dieser Ebene wird die jeweilige semantische Interpretation und Weiterverarbeitung der übertragenen Daten analysiert und diese aufeinander abgebildet, d.h. die Funktionsabläufe in den vernetz