Die Klinik IT eG (im Folgenden „KIG“ genannt) ist ein sog. Shared Service Center für Krankenhausträger aus Deutschland. Im Rahmen des Projekts „Mein-Krankenhaus-Deutschland Digital 24“ (im Folgenden „MKD24“ genannt) beabsichtigt die KIG für die betreffenden Krankenhausträger die Vorbereitung und Durchführung der Ausschreibungen von Rahmenvereinbarungen über die Bereitstellung, die Implementierung und den Betrieb eines interoperablen Patientenportals nebst Serviceleistungen als Los 1 einerseits sowie über die Bereitstellung, die Implementierung und den Betrieb von IT-Infrastruktur (Rechenzentrumsleistung) als Los 2 andererseits.
Die Rahmenvereinbarungen werden gemäß § 21 Abs. 2 und 3 VgV jeweils mit einem Vertragspartner als Auftragnehmer abgeschlossen und der Abruf der konkreten Leistungen erfolgt jeweils durch Beauftragung der KIG bzw. der Krankenhausträger anhand einer vorhabenspezifischen Projektierung (Einzelabruf).Die Ausschreibungen werden im Wege von Verhandlungsverfahren mit vorherigem Teilnahmewettbewerb und europaweiter Veröffentlichung einer Auftragsbekanntmachung gemäß §§ 14 Abs. 3 Nr. 2 und 3, 17 VgV durchgeführt.
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Ziel der Beschaffungsmaßnahmen ist die Einführung eines zentral betriebenen, mandantenfähigen und interoperablen Patientenportals für das digitale Aufnahme-, Behandlungs-, Entlass- und Überleitungsmanagement für das Datenmanagement der Krankenhausträger und innovative Anwendungen nebst Rechenzentrumsleistungen.
Zur Umsetzung des Projekts ist neben dem Einsatz von Eigenmitteln überwiegend die Inanspruchnahme von staatlichen Zuwendungen aus der Richtlinie zur Förderung von Vorhaben zur Digitalisierung der Prozesse und Strukturen im Verlauf eines Krankenhausaufenthaltes von Patientinnen und Patienten nach § 21 Abs. 2 KHSFV in der Version 4 mit Stand vom 2. Oktober 2023 (im Folgenden „KHZG-Förderrichtlinie“ genannt) beabsichtigt. Dazu wurden von den betreffenden Auftraggebern für den Fördertatbestand des § 19 Abs. 1 Nr. 2 KHSFV entsprechende F